EU fordert Temu zur Einhaltung der Regeln zum Verbraucherschutz auf
Ende Oktober hatte die Europäische Kommission bereits im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) ein förmliches Verfahren gegen TEMU eingeleitet. Die Europäische Kommission und das CPC-Netz haben nun auf Basis einer koordinierten europäischen Untersuchung mitgeteilt, dass der chinesische Online-Marktplatz Temu mit gleich mehreren Praktiken gegen EU-Verbraucherrecht verstoße und nachbessern muss.
„Temu muss nun die EU-Vorschriften ernst nehmen und seine Praktiken vollständig mit unserem Verbraucherrecht in Einklang bringen“, sagte der zuständige EU-Justizkommissar Didier Reynders. Als problematische Praktiken wurden falsche Rabattaktionen, gefälschte Bewertungen, versteckte Kontaktdaten, Ausübung von Kaufdruck, erzwungene Gamification sowie fehlende und irreführende Informationen zu Rechtsansprüchen der Verbraucher festgestellt. „Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass für Produkte auf dem europäischen Markt unsere Verbraucherschutzstandards gelten“, sagte Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne). Kunden dürften nicht manipuliert und irregeführt werden. Es sei wichtig, sie vor unerlaubten Verkaufsmethoden zu schützen.
Temu muss sich erklären
Die EU-Kommission und das CPC-Netz wiesen Temu jetzt an, die EU-Verbraucherschutzvorschriften einzuhalten, und forderten weitere Informationen von der Plattform. Temu hat einen Monat Zeit, zu reagieren und Vorschläge zu unterbreiten, wie man die identifizierten Verstöße beseitigen will. Die nationalen Behörden der EU können Durchsetzungsmaßnahmen ergreifen, einschließlich möglicher Geldbußen auf der Grundlage des Jahresumsatzes von Temu in den betroffenen Mitgliedstaaten.
Die Hauptursache für das Problem ist aus Sicht des DVSI die fehlende rechtliche Verantwortung. So werden nach wie vor Online-Marktplätze wie Temu nicht als Wirtschaftsbeteiligte betrachtet. Anlass zur Hoffnung besteht dennoch, dass es auf nationaler wie europäischer Bühne zu einem Umdenken kommt, denn der Druck hin zur Veränderung wächst.
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