Die Europäische Kommission kündigt Maßnahmen an, um den Risiken zu begegnen, die von Importen mit geringem Wert ausgehen, die über Online-Händler aus Drittländern und über Marktplätze mit Händlern aus Drittländern verkauft werden. Die europäischen Verbraucher sollen einen sicheren Online-Handel nutzen können, für Unternehmen sollen faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden.
Im vergangenen Jahr erreichten rund 4,6 Milliarden Billigsendungen (bis 150 EUR) die EU – doppelt so viele wie 2023 und dreimal so viele wie 2022. Viele dieser Sendungen verstoßen gegen EU-Recht. Dies führt zu mehr gefährlichen Produkten und unfairen Wettbewerbsbedingungen für europäische Händler, die die hohen europäischen Produktstandards einhalten.
Angekündigte Maßnahmen
In der Mitteilung stellt die Kommission alle Instrumente vor, die der EU bereits zur Verfügung stehen, und weist auf Initiativen hin, die derzeit von den beiden Legislativorganen erörtert werden. Darüber hinaus werden neue gemeinsame Maßnahmen vorgeschlagen, um der Besorgnis über die Zunahme unsicherer, gefälschter und anderweitig nicht konformer oder illegaler Produkte auf dem Markt zu begegnen.
Nächste Schritte
Die Kommission ruft alle Beteiligten auf, die in der Mitteilung dargelegten Maßnahmen umzusetzen. Innerhalb eines Jahres wird die Kommission die Auswirkungen der angekündigten Maßnahmen bewerten und einen Bericht über die Ergebnisse der verstärkten Kontrollen veröffentlichen.
Auf der Grundlage dieser Ergebnisse und in Absprache mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und den Interessengruppen wird die Kommission prüfen, ob die bestehenden Rahmenbedingungen und Durchsetzungsmaßnahmen ausreichend und angemessen sind. Sollte dies nicht der Fall sein, werden weitere Maßnahmen und Vorschläge in Betracht gezogen, um die Umsetzung und Durchsetzung des EU-Rechts zu verbessern.
Die Maßnahmen im Einzelnen
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