EU-Kommission veröffentlicht Jahresbericht Safety Gate 2023
Der Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Kommission, Didier Reynders, legte am 14. März seinen Jahresbericht 2023 zum europäischen Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, Safety Gate vor. Gesundheitsgefährdende Kosmetika lösten Spielwaren von Platz 1 der Warnmeldungen ab. 2023 erreichten die Behörden aus den 30 am Safety Gate teilnehmenden Ländern 3.412 Warnmeldungen, die 4.287 Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörden zur Folge hatten. Damit verzeichnete Brüssel seit Einführung des Systems den höchsten Stand an Warnmeldungen. 461 Warnungen kamen aus Deutschland. Mit 51% aller Meldungen lagen in Deutschland Kraftfahrzeugteile klar an der Spitze.
Warnmeldungen Spielwaren gehen zurück
Die Warnmeldungen zu Kosmetika nahmen 2023 um mehr als das Dreifache (32 Prozent) zu. Der Grund dafür liegt in einer stärkeren Kontrolle der nationalen Marktüberwachungsbehörden, denen Brüssel ein engagiertes Vorgehen bescheinigt. Vor allem kritisierten die Behörden den in kosmetischen Mitteln enthaltenen synthetischen, aber verbotenen Duftstoff BMHCA. Betrafen 2022 noch 23 Prozent aller Warnmeldungen Spielwaren, verringerte sich ihr Anteil im vergangenen Jahr auf 13 Prozent. Justiz-Kommissar Reynders zeigt sich überzeugt, dass mit der Verabschiedung der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR), die ab 13. Dezember 2024 gilt, das Schnellwarnsystem weiter gestärkt werde. Auch mit der Verpflichtung von 11 Online-Marktplätzen für mehr Produktsicherheit sei der Verbraucherschutz gestärkt worden.