EU-Kommission leitet förmliches Verfahren gegen AliExpress ein

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob AliExpress in Bereichen wie Risikomanagement und Risikominderung, Moderation von Inhalten und internes Beschwerdemanagementsystem, Transparenz der Werbung und Empfehlungssysteme, Rückverfolgbarkeit von Unternehmern und Datenzugang für Forschende möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat.

Nach der Einleitung des Verfahrens konzentrieren sich die Maßnahmen der Kommission auf mutmaß­liche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste wie beispielsweise das Fehlen wirksamer Maßnahmen zur Verhinderung einer Verbreitung illegaler Inhalte sowie die Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtung zum Sammeln und Bewerten von Informationen über Händler des „AliExpress Affiliate Programms“ und die mangelnde Durchsetzung von Dienstleistungsbedingungen, die bestimmte, für die Gesundheit von Verbrauchern gefährliche Produkte verbieten. Die Kommission nennt als Beispiele gefälschte Arzneimittel und Lebensmittel sowie Nahrungsergänzungsmittel.

Hintergrund

AliExpress wurde am 25. April 2023 im Rahmen des EU-Gesetzes über digitale Dienste als sehr große Online-Plattform (VLOP) benannt, nachdem das Unternehmen gemeldet hatte, dass es 104,3 Millionen aktive monatliche Nutzerinnen und Nutzer in der EU hat. Als sehr große Online-Plattform musste AliExpress schon vier Monate nach seiner Benennung damit beginnen, eine Reihe gesetzlicher Pflichten zu erfüllen.

Inhalte des Verfahrens: 

https://europa.eu/newsroom/ecpc-failover/pdf/ip-24-1485_de.pdf