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Bundestag beschließt Upload-Filter

Das neue Gesetz rund um ein modernes Urheberrecht tritt bereits im Juni in Kraft. Mit diesem werden auch die sogenannten Uploadfilter für soziale Netzwerke eingeführt. So werden Inhalte, die urheberrechtlich geschützt sind, voraussichtlich automatisch gefiltert.

Eine Neuerung im Gesetz legt zudem fest, dass Firmen bereits bei der Veröffentlichung von Inhalten nach Rechtsverletzungen suchen müssen. Das Löschen nach Beschwerde der Rechtsinhaber ist somit nicht mehr ausreichend.

Eine Bagatellgrenze ermöglicht jedoch einen Spielraum für den Upload geschützter Daten. So können bis zu 15 Sekunden eines Films oder Musikstückes veröffentlicht werden. Für Texte wurde die Grenze auf 160 Zeichen festgesetzt, Fotos und Grafiken dürfen bis zu 125 Kilobyte groß sein. Plattformen benötigen erst für Inhalte, die darüber hinausgehen, eine erweiterte Lizenz.

Gerade junge Internetnutzer wurden durch die Diskussionen über die Einführung des Filters vor zweieinhalb Jahren polarisiert. SPD und Union hatten in ihrem Koalitionsvertrag die Einführung der Uploadfilter abgelehnt, nun jedoch Zustimmung geäußert.

spiegel.de