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ElektroG-Novelle - Vor allem die Sammlung von Altgeräten soll verbessert werden

Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf zur Neufassung des ElektroG, das am 1.1.2022 in Kraft treten soll, vorgelegt. Mit den vorgeschlagenen Änderungen soll vor allem die Sammlung von Altgeräten verbessert werden. So wird die Rücknahmepflicht für Vertreiber im Handel ausgeweitet. Der Gesetzentwurf bezieht hier künftig auch Vertreiber von Lebensmitteln mit ein, die über eine Gesamtverkaufsfläche von mindestens 800 Quadratmetern verfügen und mehrmals jährlich Elektro- und Elektronikgeräte vertreiben. Das BMU kommt hier der von vielen Seiten geforderten Einbeziehung von Supermärkten bei der Sammlung von E-Schrott nach.

Änderungen sieht der Entwurf auch bei der Einstufung der Geräte für die sogenannte 0:1-Rücknahmepflicht vor. Elektronikhändler und Supermärkte sollen demzufolge künftig, Altgeräte bis zu einer Kantenlänge von 50 Zentimetern unentgeltlich und ohne einen gleichzeitigen Kauf eines vergleichbaren Neugeräts zurücknehmen müssen. Mit der Anhebung von den bisher geltenden 25 Zentimetern auf 50 Zentimetern passt das BMU das Größenkriterium an die Einstufung der Kleingeräte entsprechend der Sammelgruppen an. Die unentgeltliche Rücknahme von größeren Geräten soll hingegen weiterhin an den gleichzeitigen Kauf eines Neugeräts geknüpft werden.

Darüber hinaus sollen mit der Neufassung des ElektroG auch die Onlinehändler stärker in die Rücknahme von Altgeräten eingebunden werden. So wird die Pflicht zur kostenlosen Abholung eines Altgeräts bei Versand eines Neugeräts festgeschrieben.

Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie (DVSI) hat „Das Wichtigste zur ElektroG-Novelle“ zusammengefasst.