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EU- Marktüberwachungsverordnung gilt ab 16. Juli 2021

Die europäische Rechtsprechung wurde bisher den komplexen und globalen Lieferketten des internationalen Onlinehandels nicht gerecht. Die Folge: Nicht konforme Produkte gelangten und gelangen ungehindert auf den europäischen Markt. Brüssel hat mit der EU-Marktüberwachungsverordnung (MÜ-VO) reagiert, die am 29. Juni 2019 im EU-Amtsblatt veröffentlicht wurde. Davon betroffen sind nahezu alle Non-Food-Produkte. Die neue EU-Marktüberwachungsverordnung tritt nun am 16. Juli 2021 in Kraft.

Mit der MÜ-VO werden Fulfillment-Dienstleister in die Pflicht genommen, die Anforderungen an Wirtschaftsakteure erhöht und nicht zuletzt die Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden stark erweitert. So muss jetzt für alle in der EU angebotenen Produkte ein Wirtschaftsakteur verantwortlich sein, der in der EU niedergelassen ist. Dieser Wirtschaftsakteur ist verpflichtet zu überprüfen, ob eine EU-Konformitätsüberprüfung beziehungsweise Leistungserklärung sowie technische Unterlagen vorliegen, um sie den Behörden zur Verfügung stellen zu können.

Gleichzeitig baut die EU ein „Unionsnetzwerk für Produktkonformität“ auf, um eine koordinierte Marktüberwachung zu gewährleisten und die europäische Zusammenarbeit zu stärken. Helfen soll dabei auch ein gemeinsames Informations- und Kommunikationssystem, das mit den jeweiligen nationalen Marktüberwachungssystemen verbunden wird.

Zur Anwendung der Verordnung hat die Europäische Kommission Leitfäden entwickelt, die Rechtssicherheit schaffen sollen.

Quelle: Deutscher Verband der Spielwarenindustrie (DVSI)